„Warum ist es der Bundesregierung in den vergangenen acht Monaten nicht gelungen, die für Schwedt notwendige zweite Pipeline von Rostock in die Uckermark zu bauen, um das PCK besser zu versorgen? In Niedersachsen ist aber gelungen, in diesem Zeitraum einen ganz neuen LNG-Terminal aus dem Boden zu stampfen.“
Vorstellung von Karoline Preisler, einer Kandidatin für das Amt einer Verfassungsrichterin, Vorbereitung der Plenartage.
Diskussion zum Brandenburg Paket.
Bienen- und Insektenschutz
Das Errichtungskonzept entwickelt sich planmäßig. Das Curriculum für die Medizinerausbildung steht. Auf dem Podium geben die Errichtungsbeauftragte Frau Dr. Ulrike Gutheil, der Staatssekretär des Gesundheitsministerium Michael Ranft und ich als Abgeordneter Auskunft über den gegenwärtigen Stand der Umsetzung vor der versammelten Brandenburgischen Ärzteschaft in der Landesärztekammer und online.
Der Intendant, der Beirat und der Kulturbeauftragte für die Lausitz geben ein erstes Resümee über dieses so einzigartige Festival. Deutschlandweit, europaweit sichtbar soll es sein. Was ist noch zu tun damit ein echtes Festivalfieber entsteht.? Wie können lokale Akteure noch besser eingebunden werden? Das war das Thema des Fachgespräches im Kulturausschuss des Landtages Brandenburg. Mit dabei die ClubKommission Cottbus, die Ihre Sicht auf und ihre Ideen für das Festival einbringen will.
... brannten in Deutschland die Synagogen, viele Juden wurden verhaftet, gefoltert und ermordet. Wir, Mitglieder des Wissenschaft- und Kulturausschusses Brandenburg, gedenken der Progromnacht.
Hauptthema waren der Haushalt 2023 und 2024, aber auch Wasserkonzept für Brandenburg, Hochschulgesetzesnovelle, Entwicklung der Lausitz, Öffentlichkeitsarbeit sowie strategische Vorbereitung der nächsten zwei Jahre der Legislatur.
Fast 200 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf des Landes Brandenburg 2023 und 24 liegen uns vor. Jeden einzelnen diskutieren wir auf der Haushaltsklausur der CDU Brandenburg in Neuhardenberg. Höchste Konzentration Ist gefordert.
Heute im Autohaus WILK in Cottbus.
Der Fahrzeugbau als auch der Autoverkauf verändert sich rasant. Danke an Familie Wilk, sie schaut nach vorne obwohl die Firma mit vielen Herausforderungen zu kämpfen hat.
Mit Dieter Dombrowski, Vorsitzender des Menschenrechtszentrum e.V. , Frau Nooke, Diktatur-Beauftragte des Landes Brandenburgs, Frau Tietze, Vizepräsidentin des Bundesarchivs, Marietta Tschoppe, Bürgermeisterin von Cottbus.
Noch haben die Händler Zeit mit mir zu reden.
Ich fange die Stimmung ein. Man sagt doch, das, was auf dem Markt gesprochen wird, dass ist Gesprächsstoff in der ganzen Stadt.
Wie geht es den Händlern und Handwerkern?
Ja, es gibt viele Dinge, die sie mir auf den Weg geben und wo der Schuh drückt: hohe Energiekosten, Inflation, neuer Mindestlohn,Materialbeschaffung.
(Auf dem Foto Frau Hoffmann von der Bäckerei Hoffmann.)
Das Menschenrechtszentrum Cottbus hat eine neue Geschäftsführerin, Heide Schinowsky, eine ehemalige Kollegin des Brandenburgischen Landtages. Deshalb heute eine gute Gelegenheit wieder einmal vorbeizuschauen. Auch der Vorsitzende des Menschenrechtszentrum, Dieter Dombrowski, ebenfalls ein ehemaliger Kollege des Landtages ist dabei. Das Menschenrechtszentrum entwickelt sich sehr gut. Ich lasse mir einige Vorhaben erläutern.
Nach einer intensiven Diskussion auf dem Landesparteitag der Jungen Union Brandenburg in Beeskow lockere Gespräche und Musik im Anschluss. Danke an Laura für die gute Organisation, auch an Julian, dem Landesvorsitzenden der JU Brandenburg, an der Seite mit Markus dem JU Vorsitzenden aus Sachsen.
Herbsttagung und feierlicher Empfang des Wissenschaftsrates, des höchsten wissenschaftlichen Gremiums Deutschlands im Museum für Moderne Kunst des Landes Brandenburgs (DKW) in Cottbus.
Gut zu hören, dass die Vorsitzende des Wissenschaftsrates, Dorothea Wagner, den Innovationsstandort Cottbus lobte. Hier in Cottbus soll eine neue Universitätsmedizin entstehen, die auch vom Wissenschaftsrats geprüft werden wird.
Wir debattieren über die gegenwärtig kritische finanzielle Situation der Krankenhäuser in Brandenburg. Coronakrise, Preissteigerungen und Energiekrise machen den Krankenhäusern zu schaffen. Wir wollen, dass das Land aber auch besonders der Bund den Krankenhäusern unter die Arme greift. Dafür gibt es eine breite Unterstützung im Parlament.
Einen guten Freund, Patrick Schweitzer, der mich vor 8 Jahren beraten und begleitet hat, treffe ich heute im Landtag. Er ist heute Oberstleutnant und Sprecher des Landeskommandos Brandenburg.
Wie können wir dafür sorgen, dass im Transformationsprozess in der Lausitz genügend Fachkräfte zur Verfügung stehen? Das fragen wir im Sonderausschuss Lausitz die Akteure von der LEAG, Deutschen Bahn, Arbeitsagentur, Jobcenter, IHK, Handwerkskammer und wissenschaftlichen Institutionen. Dabei steht die Qualifizierung und die qualifizierte Einwanderung innerhalb Deutschlands und international im Fokus.
Haben Sie Fragen, Anregungen oder Anliegen? Dann schreiben Sie mir!
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